Kelsterbach, 02.05.2018
Konsultationsverfahren zur Flugroute AMTIX-kurz startet im Juni 2018

Fluglärmkommission und Forum Flughafen und Region starten das Konsultationsverfahren zu einer möglichen Verlegung der Flugroute AMTIX-kurz.

Nachdem die Fluglärmkommission im Februar 2018 weitreichende Kritik am bis dahin vorgelegten konkreten Konzept für die Durchführung des Konsultationsverfahrens zur Maßnahme Amtix-kurz geübt hatte, wurde das Konzept zwischenzeitlich überarbeitet und auf der heutigen Sitzung der Kommission von der Mehrheit der Mitglieder beschlossen. Das Forum Flughafen und Region (FFR) hatte dies bereits im Februar getan, so dass das erste Konsultationsverfahren in Kürze beginnen kann.

Prof. Johann-Dietrich Wörner, Mitglied im Vorstand des FFR, beschreibt die Zielsetzung: „Ich freue mich, dass wir mit dem ersten Konsultationsverfahren von FFR und FLK im Juni starten können. Dieses Verfahren soll den Dialog mit den Bürgern der Region intensivieren und in erster Linie Transparenz herstellen. Wir wollen, dass die Menschen nachvollziehen können, warum wir diese Maßnahme empfehlen und wir wollen herausfinden, ob es Aspekte aus der Bevölkerung gibt, die wir noch nicht berücksichtigt haben. Die Fluglärmkommission und das Forum Flughafen und Region werden am Ende entscheiden, ob sie einen, von einem umfassenden Monitoring begleiteten, Probebetrieb für die Verlegung der Flugroute AMTIX-kurz empfehlen. Der Konsultationsbericht wird Teil der Beurteilungsgrundlagen für diese Entscheidungen sein.“

Wie läuft die Konsultation ab?

Die Konsultation wird aus zwei Teilen bestehen. Der an die gesamte Öffentlichkeit gerichtete Teil wird im Juni mit drei öffentlichen Informationsveranstaltungen starten: in Darmstadt, in Erzhausen und in Weiterstadt (Gräfenhausen). Dort wird über die geplante Verlagerung der Route und die daraus resultierenden Veränderungen in der Lärmbetroffenheit der Menschen informiert. Bereits ab Anfang Mai wird die die Internetseite (https://konsultation.aktiver-schallschutz.de) zum Konsultationsverfahren online gehen. Die zunächst in einer Basisversion veröffentlichten Informationen werden sukzessive und verständlich aufbereitet bis zu den Infoveranstaltungen vollständig zur Verfügung gestellt. Über diese Internetseite können sich die Menschen der Region nicht nur informieren, sondern über sie können auch Fragen gestellt und Kommentare abgeben werden.  Ab August beginnt dann der zweite Teil mit der vertieften Konsultation. Hierfür tagen  zwei Gruppen: Die Bürgergruppe soll aus zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern insbesondere aus den Gebieten bestehen, in denen die größten Entlastungen und Belastungen aufgrund der empfohlenen Routenverlegung  zu erwarten sind: aus den nördlichen Darmstädter Stadtteilen sowie aus Erzhausen und Mörfelden. In der Gruppe der politischen Vertreter werden auch die Bürgermeister der von der Maßnahme tangierten Kommunen zusammenkommen.

Das Konsultationsverfahren soll gewährleisten, dass Belange, Sichtweisen und Ideen der potenziell Be- und Entlasteten umfassend bei der Entscheidungsfindung über eine lärmverlagernde Maßnahme beachtet werden. Voraussetzung dafür ist, dass im Verfahren ein möglichst hohes Maß an Transparenz über die Entscheidungsgrundlagen hergestellt wird. Damit dies gelingt, sollen die Menschen in der Region im Zuge der Konsultation die Gelegenheit haben, die Hintergründe (Abwägungsschritte, zu Grunde liegende Fakten und Berechnungen) für die Empfehlung zur Verschiebung der Flugroute nachzuvollziehen, diese zu hinterfragen und ihre Meinung dazu zu äußern. Dabei sollen sie auch neue Gesichtspunkte vortragen können. Sollte sich zeigen, dass diese bisher noch nicht berücksichtigt wurden, werden sie einer Prüfung unterzogen. Weiterhin sollen Hinweise und Anforderungen an den erforderlichen Probebetrieb und das Monitoring gesammelt werden, die einem Beschluss über eine dauerhafte Verlagerung vorgeschaltet werden. Nach Abschluss des Konsultationsverfahrens werden gemeinsame Standpunkte wie auch Dissense der Mitglieder in einem Bericht festgehalten. Daraus soll insbesondere hervorgehen, ob die Arbeitsmethodik und das Zustandekommen der Untersuchungsergebnisse für die Konsultationsteilnehmer nachvollziehbar waren und ob sie weiteren Bedarf beim Monitoring sehen.

„Langjährige Forderung der Kommission ist es, die Öffentlichkeit stärker in die Planung von Flugroutenänderungen einzubeziehen. Einen Rechtsanspruch hierfür gibt es bislang nicht; es ist nach den bisherigen Planungen der Bundesregierung auch keine Besserung zu erwarten. Deshalb freuen wir uns umso mehr, gemeinsam mit dem Forum Flughafen und Region jetzt einen solchen Prozess starten zu können.“, erklärte der Vorsitzender der Frankfurter Fluglärmkommission, Thomas Jühe, der auch Bürgermeister von Raunheim ist. „Es ist gut, dass die Bürgermeister und Dezernenten aktiv an den Diskussionen in der Konsultationsgruppe teilnehmen können.  Denn die Positionen der betroffenen Kommunen zur Arbeitsmethodik und zum Vorschlag für einen Probebetrieb werden in unsere Entscheidungsfindung einfließen.“, so Jühe weiter.

Prof. Dr. Johann-Dietrich Wörner                                          Thomas Jühe

Mitglied des Vorstands des                                                        Vorsitzender der

Forums Flughafen und Region                                                 Fluglärmkommission Frankfurt

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